Seit dem 23. Mai 1949 regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte.
Am 23. Mai 2024 hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung die Resolution „Obertshausen steht auf (für) Demokratie“, getragen vom Stadtverordnetenvorsteher Anthony Giordano, Bürgermeister Manuel Friedrich als Vertreter des Magistrats sowie aller fünf Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, Bürger für Obertshausen, FDP) zum 75. Jubiläumstag des Grundgesetzes verabschiedet.
Dabei tritt die Stadtverordnetenversammlung Obertshausen für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft ein und will den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit, Bürger- und Menschenrechte und auf Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie der sozialen Marktwirtschaft fördern.
Die Stadtverordnetenversammlung verdeutlicht damit die essentielle Bedeutung der Demokratie für einen intakten Rechtsstaat, in dem Freiheit und Sicherheit gleichermaßen Achtung und Umsetzung finden. Sie unterstreicht daher die Wichtigkeit des Schutzes und der Verteidigung der Hessischen Verfassung als älteste in Kraft befindliche Landesverfassung und des seit 75 Jahren in Kraft befindlichen deutschen Grundgesetzes.
Die Stadtverordnetenversammlung Obertshausen ist dankbar, dass in den letzten
Wochen und Monaten tausende Personen für den Erhalt und die Stärkung unserer
Demokratie demonstriert haben, davon auch über 500 Personen bei der Kundgebung „Obertshausen steht auf (für) Demokratie“. Eine engagierte Zivilgesellschaft ist essentiell für unsere Demokratie, befinden die Antragsteller abschließend.
Weitere Informationen und den kompletten finden Interessierte auch im Internet im Ratsinformationssystem, welches unter den Punkten „Rathaus“ und „Politik“ auf www.obertshausen.de zu finden ist.
