Regelmäßige Gaststättenkontrollen durch die Ordnungsbehörden
Was haben Gaststättenkontrollen der Ordnungsbehörde mit Umweltschutz und
einem ressourcenschonenden Umgang mit Wertstoffen zu tun? Ziemlich viel, wie der
vergangene Kontrolltag Mitte November in Dietzenbach und Rödermark gezeigt hat.
An einem Freitagabend, in der Zeit von 19 Uhr bis 01 Uhr des darauffolgenden Tages,
wurden unter anderem mehr als 2.000 Flaschen und Dosen sichergestellt, auf denen
keinerlei Pfand ausgewiesen war.
„Das Pfandsystem hat sich in Deutschland seit fast zwanzig Jahren bewährt und ist
ein wichtiger Baustein für den Umweltschutz und Klimaschutz. Wir müssen um die
Ressourcen unseres planetaren Ökosystems zu schonen, mehr in Stoffkreisläufen
denken“, sagt Bürgermeister Dr. Dieter Lang. Die Pfandpflicht gilt in Deutschland seit
dem 1. Januar 2003 für Einwegverpackungen von Getränken. Das System soll den
Rücklauf der Getränkebehälter zur Wiederverwendung stimulieren und damit
Ressourcen schonen, Energie sparen und die Umweltverschmutzung vermindern.
„Es ist ärgerlich“, so Lang weiter, „dass Dosen und Flaschen im großen Stil in
Dietzenbach verkauft werden, die sich nicht an diese Regelung halten. Das dulden
wir nicht und halten an den Kontrollen fest.“ Genau diese Getränkebehälter seien es,
die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Städtischen Betriebe unter anderem aus
den Büschen und von den Wegen der Innenstadt sammeln müssen.“
Markus Hockling, Leiter des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, ergänzt: „Die
Kontrollen wurden von der Ordnungsbehörde Dietzenbach, Polizeibeamte der
Polizeistation Dietzenbach, Polizeibeamte der Bereitschaftspolizei sowie dem
Ordnungsamt Rödermark durchgeführt.“ Dies war erneut eine konstatierte Aktion
unterschiedlicher Sicherheitsbehörden. Hockling weiter: „Gegenseitige
Unterstützung, Amtshilfe, Teamwork und ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch
gehören bei den Ordnungsbehörden rund um die Kreisstadt Dietzenbach zum
Erfolgsrezept.“
Bezüglich der Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wurden die zuständigen
Fachbehörden des Regierungspräsidiums Darmstadt informiert und entsprechende
Bußgeldverfahren werden eingeleitet.
Des Weiteren wurden Verstöße gegen die Spielverordnung sowie gegen das
Jugendschutzgesetz festgestellt. So wurden beispielsweise zwei Spielautomaten, an
denen vermeintlich Geldgewinne locken, vom Ordnungsamt versiegelt und werden
vernichtet.
Durch einen Landespolizeibeamten wurden außerdem die QR Codes von E-
Zigaretten überprüft. Dabei wurden über 200 Plagiate festgestellt und
beschlagnahmt. Diese Information wurde zuständigkeitshalber an das Hauptzollamt
weitergeleitet.
Markus Hockling erklärt: „Allein an diesem Kontrolltag ist ersichtlich, wie vielfältig die
Arbeit der Ordnungsbehörden ist und dass es wichtig ist, behördenübergreifend in
einem guten Austausch zu stehen.
